Terroranschläge in Brüssel: Jetzt müssen in Europa Taten folgen

Nach entsetzlichen Anschlägen ähneln sich die Reaktionen häufig: Die offene Gesellschaft werde von denen angegriffen, die die Freiheit hassten. Oder: Unsere Demokratie sei wehrhaft und die widerwärtigen Attentate ließen uns alle enger zusammenstehen. Es ist richtig, diese Gedanken zu formulieren. Auch ist

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Europa wird mit dem islamistischem Terror leben müssen

Das Attentat im Jüdischen Museum von Brüssel, der Angriff auf die französische Satirezeitschrift »Charlie Hebdo«, die Schüsse auf ein Kulturcafé in Kopenhagen, das Massaker an Besuchern des Pariser Bataclan-Theaters. Und jetzt wieder Brüssel. Mit tödlicher Wucht reagieren islamische Bombenleger offensichtlich auf die

Altersarmut: Rückkehr zur Rente nach Mindesteinkommen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßt die Pläne der Koalition, Versicherte mit kleinen Renten besser zu stellen, und fordert die Rückkehr zur Rente nach Mindesteinkommen. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der Neue Osnabrücker Zeitung: «Wer jahrzehntelang gearbeitet und in die Rentenversicherung eingezahlt hat, muss

ZEW warnt vor Irreführung der Bevölkerung in der Flüchtlingskrise

Der Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Clemens Fuest, hat vor einer Irreführung der deutschen Bevölkerung in der Flüchtlingskrise gewarnt. Fuest sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung: «Wir haben jetzt zusätzliche Ausgaben durch den Zustrom der Flüchtlinge. Trotzdem soll der Bevölkerung offenbar

Wahltrend: AfD legt nach Kölner Silvester-Übergriffen zu

Von den massenhaften Übergriffen nordafrikanischer und arabischer Täter in Köln, Hamburg und Stuttgart zu Silvester profitiert im stern-RTL-Wahltrend die AfD, die einen Prozentpunkt zulegt und auf 9 Prozent klettert. Die sonstigen Parteipräferenzen ändern sich im Vergleich zur Vorwoche nicht. Würde jetzt der

Bundestag beschließt Klagerecht für Verbraucherverbände beim Datenschutz

Der Bundestag hat heute das neue Verbandsklagerecht bei Datenschutzverstößen beschlossen. Damit lassen sich die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher in der digitalen Welt besser durchsetzen. Bislang mussten Unternehmen, die gegen Datenschutzgesetze verstießen, zu selten mit juristischen Folgen rechnen. Das soll sich durch

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Strompreise für Verbraucher 2015 leicht gesunken

Der durchschnittliche Preis, den Verbraucher für eine Kilowattstunde Strom zahlen müssen, ist 2015 erstmals seit zehn Jahren leicht um 0,42 Cent gesunken. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden «Rheinischen

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