Im Untersuchungsausschuss konnte die Opposition trotz der Beiziehung von über 1.700 Aktenordnern mit mehreren 100.000 Seiten keinerlei neue Information zum Euro Hawk-Projekt vorbringen. Die Versuche der Opposition, den Ausschuss zu Wahlkampfzwecken zu instrumentalisieren, sind gründlich misslungen. Stattdessen wurde Bundesminister de Maizière klar
Seit gestern gibt es einen Rechtsanspruch auf Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren. Eine prima Sache, finden die meisten Deutschen. In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage halten 79 Prozent der Befragten die Krippen-Garantie für eine gute Idee. Nur 19 Prozent sind grundsätzlich gegen das
Die Bundesregierung hat im August 2003 amerikanischen Firmen «Ausnahmeregelungen und Vorteile» bei deren Arbeit für die US-Streitkräfte in Deutschland eingeräumt. Dabei handelte es sich um «analytische Aktivitäten». Das belegt eine Verbalnote des Auswärtigen Amtes vom 11. August 2003 unter rot-grüner Regierung. Diese
«Der PSA-Test ist unnütz und mitunter sogar gefährlich.» Diese Aussage wird fälschlicherweise immer häufiger von den Medien transportiert. So zuletzt auch in der Sendung des RBB Politmagazins Kontraste «Früherkennung bei Prostatakrebs: Das Geschäft mit der Angst». Die Deutsche Gesellschaftfür Urologie (DGU), der
Nach dem Einlenken des syrischen Staatschefs Baschar al Assad bei der Überprüfung möglicher Chemiewaffeneinsätze in Syrien durch die Vereinten Nationen hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn weit gehende Kontrollen gefordert. «Ich hoffe, dass nicht bloß an drei Orten überprüft wird, ob und wie
Wie schräg ist das denn? Für genau zwei Wochen im kommenden Februar, in denen die Olympischen Winterspiele in Sotschi stattfinden, soll in Russland ein Gesetz gegen Homosexuelle keine Wirkung haben, das Präsident Putin gerade erst unterzeichnet hat. Der umstrittene Ukas sieht vor,
Am 30. Juli wurde in der Sendung Frontal21 des ZDF berichtet, dass deutsche Telekommunikationseinrichtungen von Level 3 von nicht-deutschen Behörden zur Überwachung deutscher Bürger und Unternehmen genutzt wurden und noch werden. Zudem berichtete das ZDF, dass die Büroräume und Rechner von Level
Wer hätte noch vor einem halben Jahr ein solches Ergebnis der Bundestagswahl in Betracht gezogen? Doch der ARD-Deutschlandtrend lässt keinen anderen Schluss zu: Eine Neuauflage von Schwarz-Gelb scheint möglich zu sein. Das Bündnis, deren Partner sich einst wechselseitig als «Gurkentruppe» und «Wildsäue»
Der Webversandhändler Amazon wehrt sich gegen Berichte in verschiedenen Internetportalen, das Unternehmen sperre ohne Vorwarnung die Konten von Kunden, die zu oft Waren zurücksenden. In einem Gespräch mit der «Neuen Osnabrücker Zeitung» sagte Unternehmenssprecherin Christine Höger, Amazon.de sei eine Website für Verbraucher,
Die BMW Group stellte am Montag erstmals die Serienversion ihres innovativen Elektrofahrzeuges BMW i3 zeitgleich in New York, London und Peking vor. «Innovationen beschleunigen den Wandel. Der BMW i3 ist mehr als nur ein Auto. Es ist ein revolutionärer Schritt hin zu
