Gewalttätigkeiten in einer Reinickendorfer Flüchtlingsunterkunft führten in der vergangenen Nacht zu einem Polizeieinsatz. Nach Aussagen des Sicherheitsdienstes wurde gegen 2 Uhr zunächst die Beleuchtung des Gebäudes in der Zobeltitzstraße eingeschaltet. Kurz darauf beschädigten mehrere Bewohner eine Glastür der Turnhalle und brachen die
Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich weiterhin auf hohe Strompreise einstellen. Zwar wird die EEG-Umlage zum Jahreswechsel sinken, ob dies bei den Stromkunden ankommt, ist allerdings fraglich. Zudem drohen neue Belastungen durch Netzausbau und Kapazitätsmärkte. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert daher, die Energiewende
Der Wlan-Gesetzentwurf von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) stößt auch in der eigenen Koalition auf Kritik. Netzpolitiker von Union und SPD kündigten am Donnerstag an, sie wollten sich im Parlament für Nachbesserungen vor allem zugunsten privater Wlan-Betreiber einsetzen. Er sei mit den geplanten
Die Bahn will mittelfristig auch ihre IC-Flotte mit W-LAN-Zugängen für das Internet ausstatten. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden «Rheinischen Post» vorliegt. «Nach Angaben der Deutschen Bahn wird im Fernverkehr
Im Rahmen einer europaweiten Schwerpunktaktion hat die Polizei Berlin in der vergangenen Woche bei intensiven Kontrollen nahezu 5.000 Verkehrsverstöße geahndet. Vom 9. bis 15. März wurde im gesamten Stadtgebiet verstärkt das Anlegen von Sicherheitsgurten in Kraftfahrzeugen sowie die verbotene Nutzung von Mobiltelefonen
Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) will verhindern, dass Fleisch von amerikanischen Tieren, die mit Hormonen oder wachstumsfördernden Antibiotika aufgezogen worden sind, im Zuge des transatlantischen Handelsabkommens TTIP nach Europa kommt. «Dieses Fleisch gehört nicht auf den europäischen Markt», sagte der CSU-Politiker dem in
Volker Kauder (CDU) hat in der Debatte um die Finanzhilfen für Griechenland einer Lockerung der Sparauflagen für das Land eine klare Absage erteilt. «Wir halten unsere Zusagen ein, aber für Zugeständnisse an Griechenland gibt es keinen Spielraum», erklärte Kauder im Interview mit
«Die Forderungen der griechischen Regierung nach Reparationen sind sowohl vom juristischen, als auch vom moralischen Standpunkt abwegig. Von 1945 bis in die 1960er Jahre hat Deutschland mehrfach Entschädigungen an Griechenland gezahlt. Mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 und der Charta von Paris, der
Zum Änderungsentwurf für den verfassungswidrigen ZDF-Staatvertrag erklärt die AfD-Vorsitzende Frauke Petry: «Vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht den Rundfunkstaatsvertrag des ZDF, vor allem wegen zu großer Staatsnähe, für verfassungswidrig erklärt. Bund und Länder haben nun einen neuen Entwurf vorgelegt, der im Prinzip
Huawei hat Dienstag seine Vision einer «Innovativen IKT für eine besser vernetzte Welt» verkündet und seine neuesten innovativen IKT-Lösungen auf der CeBIT 2015 in Hannover vorgestellt. Huawei ist davon überzeugt, dass eine innovative IKT der Grundpfeiler einer besser vernetzten Welt ist, und
Die Allgemeinen Ortskrankenkassen haben die Bundesregierung aufgefordert, etwas gegen den steigenden Zuckerkonsum in Deutschland zu unternehmen. «Zucker macht krank», sagte der Präventionsexperte des AOK-Bundesverbandes, Kai Kolpatzik, dem Berliner «Tagesspiegel». Dies sei wissenschaftlich zweifelsfrei belegt. Doch anders als beim Kampf gegen das Rauchen
