Hinter Nordrhein-Westfalen liegt eine eindeutig starke Grippe-Saison. Insgesamt 6023 laborbestätigte Erkrankungen zählten die Behörden, 37 grippebedingte Todesfälle wurden ihnen bekannt, darunter drei Kinder unter 14 Jahren. Das teilte das Landeszentrum Gesundheit (LZG) jetzt auf Nachfrage der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung mit. Zum
Berlins Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) hat sich erstmals entschieden gegen den Rückkauf des Stromnetzes gewandt. «Die, die Erfahrung haben, sind gegen einen Kauf. Wer Luftschlösser baut, ist dafür», sagte Yzer dem «Tagesspiegel». Am 3. November sollen die Berliner bei einem Volksentscheid über
Untersuchungsausschüsse sind bekanntermaßen politische Kampfinstrumente, und die erste Runde im Euro-Hawk-Kampf ging ganz klar an die Opposition. Sowohl Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan als auch Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping machten deutlich, dass das Drohnen-Projekt ihrer Ansicht nach keinen Geburtsfehler hat, sondern nicht gewissenhaft genug begleitet
Thomas de Maizière wird die Aufklärung des Untersuchungsausschusses über die Drohnen-Affäre kaum unbeschadet überstehen können. Weil er zunächst Stein und Bein schwor, bis zum Schluss nichts über die Turbulenzen bei dem Drohnen-Projekt «Euro Hawk» gewusst zu haben, steht er nun mit dem
Der Linkspartei-nahe Jugendverband Linksjugend Solid und das Bundesfamilienministerium stehen unmittelbar vor der Unterzeichnung eines Vergleichs, der einen jahrelangen Rechtsstreit beilegt. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung «neues deutschland». Die Linksjugend erhält vom Bund bis zum 30. August dieses Jahres 160.000 Euro.
Bei der diesjährigen Bundestagswahl spielt die Energiepolitik der Bundestagsparteien für 62 Prozent der Deutschen eine maßgebliche Rolle. Nahezu jeder fünfte Bundesbürger macht seine Stimme explizit vom Standpunkt einzelner Parteien zu Energiethemen abhängig. Das belegen die Ergebnisse aus der repräsentativen Online-Befragung «Energiekompetenz der
Hartfrid Wolff (FDP), Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, hat von Kanzleramtschef Ronald Pofalla einen Gesamtüberblick der Geheimdienstkooperationen gefordert. «Ich erwarte, dass Herr Pofalla in der Sitzung des Kontrollgremiums einen Gesamtüberblick über die Kooperationen der Geheimdienste gibt sowohl, technischer als auch inhaltlicher Art und
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hält die Ost-Linke für koalitionsfähig. Der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung sagte er auf die Frage, wann die Zeit reif für eine Koalition mit den Linken im Bund sei: «Wenn die Linke entschieden hat, war für eine Partei
Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat angesichts steigender Mieten gefordert, das Wohngeld sofort um zehn Prozent anzuheben. «Wir brauchen ein schnell wirkendes Mittel gegen die soziale Ausgrenzung durch explodierende Mieten», sagte er der in Halle erscheinenden «Mitteldeutschen Zeitung» (Online-Ausgabe). «Genau dafür
Friedrichshain-Kreuzberg / Treptow-Köpenick Bei Verkehrsunfällen in Kreuzberg und Köpenick wurden gestern Abend mehrere Personen zum Teil schwer verletzt. Gegen 18.15 Uhr fuhr ein 49-Jähriger mit seinem „Peugeot“ auf der Blücherstraße in Richtung Südstern. Nach ersten Ermittlungen übersah er ein ihm entgegen kommendes
Das wird aber auch Zeit. Seit Wochen wirkt der für die Geheimdienste zuständige Kanzleramtsminister wie abgetaucht. Jetzt will Ronald Pofalla in der NSA-Spähaffäre und der möglichen Verstrickung deutscher Schlapphüte endlich für Aufklärung sorgen. Offenbar aber nicht allein aus eigenem Antrieb, sondern wegen
