Gewalttätigkeiten in einer Reinickendorfer Flüchtlingsunterkunft führten in der vergangenen Nacht zu einem Polizeieinsatz. Nach Aussagen des Sicherheitsdienstes wurde gegen 2 Uhr zunächst die Beleuchtung des Gebäudes in der Zobeltitzstraße eingeschaltet. Kurz darauf beschädigten mehrere Bewohner eine Glastür der Turnhalle und brachen die
Gewalttätigkeiten in einer Reinickendorfer Flüchtlingsunterkunft führten in der vergangenen Nacht zu einem Polizeieinsatz. Nach Aussagen des Sicherheitsdienstes wurde gegen 2 Uhr zunächst die Beleuchtung des Gebäudes in der Zobeltitzstraße eingeschaltet. Kurz darauf beschädigten mehrere Bewohner eine Glastür der Turnhalle und brachen die
Im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr des Abgeordnetenhauses wurde heute auf Antrag der Grünen erneut über den Leipziger Platz debattiert. Der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, sagte vor den Abgeordneten, dass er mitnichten gegen den Willen und die Empfehlung
Frank-Jürgen Weise, Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), hat im Zusammenhang mit dem in Düsseldorf vereitelten IS-Terroranschlag auf die stark verbesserte Sicherheitskontrolle der Flüchtlinge seit Jahresbeginn verwiesen. «Wir registrieren seit Anfang des Jahres jeden Geflüchteten in einem bundesweit einheitlichen System
Wegen der anhaltenden Zunahme an Wohnungseinbrüchen hat der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) neue Bauvorschriften gefordert. Diese sollten die Mindestanforderungen für neu eingebaute Fenster und Türen festsetzen, um bundesweit einen besseren Schutz gegen Einbruch zu schaffen. Der Vorsitzende der GDV-Geschäftsführung, Jörg von
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat angesichts dramatisch niedriger Milchpreise Bonuszahlungen für Mengenreduktion verlangt. In einem aktuellen Gespräch mit der «Neuen Osnabrücker Zeitung» forderte Hofreiter Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) dazu auf, statt mit der Ankündigung eines «Milchgipfels» endlich mit strukturelle Reformen auf die Krise
Mit einer riesigen Geldwaschmaschine und Geldscheinen an einer Wäscheleine haben heute Aktivisten von Campact und Netzwerk Steuergerechtigkeit vor dem Justizministerium demonstriert. Mit der Aktion wollen sie Justizminister Heiko Maas (SPD) den Rücken stärken: Maas hatte sich auf dem Anti-Korruptionsgipfel in London für
Das erfolgreiche Zurückdrängen der IS-Terroristen hat inzwischen unmittelbare Auswirkungen auf den Verbleib irakischer Flüchtlinge in Deutschland. «Von September bis Februar sind mehr als 3000 irakische Flüchtlinge freiwillig in den Irak zurückgekehrt», sagte Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden «Rheinischen Post».
Aus der Union kommt deutliche Kritik an der Erlaubnis von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zur Übernahme der Supermarktkette Kaiser’s Tengelmann durch Konkurrent Edeka. Unionsfraktions-Vize Gitta Connemann (CDU) sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung: «Der Minister erweist dem Wettbewerb und damit der Wirtschaft einen
Im hart umkämpften Markt der Fernbuslinien fallen Fahrer immer wieder durch Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten auf. Bei Kontrollen im Jahr 2014 und im ersten Halbjahr 2015 wurden bei nahezu jedem vierten Fahrer Verstöße gegen geltende Auflagen zu Arbeits- und Pausenzeiten
«Wenn Europa ein Europa der Egoisten ist, brauchen wir es nicht mehr.» Das sagte der frühere Bundesarbeitsminister Norbert Blüm live am Mittwochabend bei stern TV mit Blick auf die Zustände im Flüchtlingslager Idomeni, das derzeit geräumt wird. «Ich trauere Idomeni nicht nach,
