Charlottenburg-Wilmersdorf # 1747 Zivilfahnder des Polizeiabschnitts 22 haben gestern Abend in Westend drei mutmaßliche Einbrecher festgenommen. Gegen 21.30 Uhr beobachteten die Ermittler die Männer, die mit Koffern die Neue Kantstraße in Richtung Messedamm entlang liefen. Im Bereich des Messeparkplatzes begab sich einer
Reinickendorf # 1748 Gestern Nachmittag wurde eine Postfiliale in Lübars von Unbekannten überfallen. Gegen 16.15 Uhr betraten drei Maskierte die Dependance in der Straße Am Vierrutenberg, bedrohten den Ladeninhaber mit einer Machete und forderten Geld und Briefmarken. Nachdem der Forderung nachgekommen worden
2019 läuft der Solidarpakt II aus. Gemäß dem ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, lässt sich dann der Solidaritätszuschlag verfassungsrechtlich nicht mehr begründen. Dem entsprechend sucht die Politik bereits jetzt nach Wegen, sich die Einnahmen dennoch zu erhalten. So forderte jüngst der
Vodafone Deutschland hat eine mit Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) als Hauptredner geplante Eröffnung der neuen Konzernzentrale in Düsseldorf abgesagt. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende «Rheinische Post». Grund für die Absage sind erwartete Proteste von Mitarbeitern gegen die Verlagerung von rund 500
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, hat den heutigen Beschluss des Bundesrats zur steuerrechtlichen Gleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften begrüßt, aber weitere Schritte zur vollen Gleichstellung verlangt. Wowereit: „Immerhin ist jetzt ein weiterer wichtiger Schritt zur vollständigen Gleichstellung von Schwulen und Lesben in
Berlins Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) hat sich erstmals entschieden gegen den Rückkauf des Stromnetzes gewandt. «Die, die Erfahrung haben, sind gegen einen Kauf. Wer Luftschlösser baut, ist dafür», sagte Yzer dem «Tagesspiegel». Am 3. November sollen die Berliner bei einem Volksentscheid über
Untersuchungsausschüsse sind bekanntermaßen politische Kampfinstrumente, und die erste Runde im Euro-Hawk-Kampf ging ganz klar an die Opposition. Sowohl Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan als auch Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping machten deutlich, dass das Drohnen-Projekt ihrer Ansicht nach keinen Geburtsfehler hat, sondern nicht gewissenhaft genug begleitet
Thomas de Maizière wird die Aufklärung des Untersuchungsausschusses über die Drohnen-Affäre kaum unbeschadet überstehen können. Weil er zunächst Stein und Bein schwor, bis zum Schluss nichts über die Turbulenzen bei dem Drohnen-Projekt «Euro Hawk» gewusst zu haben, steht er nun mit dem
Der Linkspartei-nahe Jugendverband Linksjugend Solid und das Bundesfamilienministerium stehen unmittelbar vor der Unterzeichnung eines Vergleichs, der einen jahrelangen Rechtsstreit beilegt. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung «neues deutschland». Die Linksjugend erhält vom Bund bis zum 30. August dieses Jahres 160.000 Euro.
Bei der diesjährigen Bundestagswahl spielt die Energiepolitik der Bundestagsparteien für 62 Prozent der Deutschen eine maßgebliche Rolle. Nahezu jeder fünfte Bundesbürger macht seine Stimme explizit vom Standpunkt einzelner Parteien zu Energiethemen abhängig. Das belegen die Ergebnisse aus der repräsentativen Online-Befragung «Energiekompetenz der
